Otto Schmidt Verlag


Heft 5 / 2026

In der aktuellen Ausgabe UStB Heft 5 (Erscheinungstermin: 17. Mai 2026) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Kurzanalysen mit Beraterhinweis

Rechtsprechung EuGH

EuGH v. 19.3.2026 - C-513/24 / Huschens, Ferdinand, Kosten werden nicht allein aufgrund regulatorischer Vorgaben zu Gemeinkosten, UStB 2026, 133-136

EuGH v. 12.3.2026 - C-521/24 / Heinrichshofen, Stefan, EuGH stärkt das Recht auf Vorsteuerabzug in Ungarn beim ig. Erwerb, UStB 2026, 136-138

EuGH v. 12.3.2026 - C-515/24 / Huschens, Ferdinand, Stillhalteklausel steht Bestimmung nicht entgegen, die zur Beibehaltung eines in den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats vorgesehenen Ausschlusses vom Vorsteuerabzugsrecht führt, UStB 2026, 138-140

Rechtsprechung

BFH v. 13.11.2025 - V R 3/23 / Fritsch, Frank, Keine Geschäftsveräußerung bei Betriebsfortführung durch einen Pächter, UStB 2026, 141-142

BFH v. 13.11.2025 - V R 33/24 / Wohlfart, Michaela, Übertragung von Anlagen eines Solarparks an verschiedene Erwerber bei Fortführung der Stromeinspeisung keine Geschäftsveräußerung im Ganzen, UStB 2026, 142-143

FG München v. 9.12.2025 - 5 K 808/23 / Wohlfart, Michaela, Abzug von Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer, UStB 2026, 143-144

FG Münster v. 11.12.2025 - 5 K 1900/23 U / Wohlfart, Michaela, Versagung des Vorsteuerabzugs wegen unbestimmter Leistungsbeschreibung im Retourenhandel, UStB 2026, 144-145

FG Baden-Württemberg v. 24.10.2025 - 1 K 1173/23 / Wohlfart, Michaela, Bemessungsgrundlage für die Überlassung eines Anzeigenplatzierungsrechts durch die Gemeinde, UStB 2026, 145

Verwaltung

BMF v. 1.4.2026 - III C 2 - S 7316/00022/007/023 / Walkenhorst, Ralf, Vorsteuerabzug und unentgeltliche Wertabgabe, UStB 2026, 145-146

BMF v. 1.4.2026 - III C 2 - S 7105/00035/008/056 / Walkenhorst, Ralf, Nichtsteuerbarkeit von Innenumsätzen, UStB 2026, 147-148

BMF v. 9.4.2026 - III C 3 - S 7157-a/00005/001/052 / Walkenhorst, Ralf, Steuerbefreiung für die einer Einfuhr vorangehenden Lieferungen, UStB 2026, 148-149

BMF v. 9.4.2026 - III C 2 - S 7104/00030/006/041 / Walkenhorst, Ralf, Unternehmereigenschaft von Bruchteilsgemeinschaften, UStB 2026, 149-150

BMF v. 23.2.2026 - III C 3 - S 7532/00030/005/206 / Wohlfart, Michaela, Fragebogen zur steuerlichen Erfassung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts, UStB 2026, 151

Beiträge für die Beratungspraxis

von Streit, Georg / Streit, Thomas, Leistungsaustausch und wirtschaftliche Tätigkeit (Teil I), UStB 2026, 151-163

Das BMF hat sich mit Schreiben vom 20.1.2026 (BMF v. 20.1.2026 – III C 2 - S 7106/00069/003/117, UR 2026, 155) zur mehrwertsteuerlichen “Behandlung von dauerdefizitär betriebenen Einrichtungen unter gleichzeitiger Gewährung öffentlicher Zuschüsse“ geäußert. Es hat hierbei versucht, eine relativ skurrile Rechtsprechung, die ihren Ausgangspunkt in einem Urteil des EuGH vom 12.5.2016 hat (EuGH v. 12.5.2016 – C-520/14 – Gemeente Borsele, UR 2016, 520) und nachfolgend in Entscheidungen des BFH aufgegriffen wurde, umzusetzen. In diesem I. Teil des Beitrags soll zunächst die Rechtsprechung des EuGH und des BFH dargestellt und gewürdigt werden, da das Verständnis der Ausführungen im BMF, Schr. v. 20.1.2026 ohne das Verständnis dieser Urteile kaum möglich ist. Im nachfolgenden Teil II soll untersucht werden, ob das BMF-Schreiben die Urteile zutreffend umsetzt und inwieweit das Schreiben für Unternehmer bzw. Einrichtungen praxistaugliche Hilfen bietet.

Service

“Frequently asked questions (FAQ)“ – Verwaltungshandeln mit Folgen oder bloße Pressearbeit?, UStB 2026, R5

§ 15 FAO Selbststudium: Der dingliche Arrest nach der Abgabenordnung, UStB 2026, R5

§ 15 FAO Selbststudium: BMF-Schreiben zu Anwendungsfragen zum InvStG i.d.F. ab 1.1.2018 – Darstellung und Anmerkungen zu BMF v. 17.10.2025 – IV C 1 - S 1980/00206/032/029, UStB 2026, R5

§ 15 FAO Selbststudium: Einkommensteuerliche Rechtsfolgen bei Grundstücksveräußerung gegen wiederkehrende Leistungen, UStB 2026, R5

Private Kapitaleinkünfte in der Anlage KAP & KAP-BET für den VZ 2025 – Teil II: Eintragungen, Pauschbetrag, Besteuerungsmodalitäten, UStB 2026, R5-R6

Fondsetablierungskosten als Anschaffungskosten (I) – Erstes Anwendungsschreiben des BMF zu § 6e EStG, UStB 2026, R6

Kirchensteuerreduzierung/-vermeidung im Hinblick auf Abfindungen, Veräußerungen u.Ä. – Handlungsoptionen in einer vielschichtigen Rechtsmaterie, UStB 2026, R6

Spenden und Beiträge zur Altersvorsorge – Steuerliches Optimierungspotential erkennen und nutzen, UStB 2026, R6



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