Otto Schmidt Verlag


Heft 3 / 2024

In der aktuellen Ausgabe EStB Heft 3 (Erscheinungstermin: 25. März 2024) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

03

Kurzanalysen mit Beraterhinweis

Rechtsprechung

BFH v. 19.10.2023 - IV R 13/22 / Aweh, Lothar, Vorlage an das BVerfG zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der rückwirkenden Besteuerung (hier: Tonnagebesteuerung), EStB 2024, 73-76

BFH v. 27.9.2023 - IV R 8/21 / Formel, Rainer, Überentnahmen in einer doppelstöckigen Personengesellschaft, EStB 2024, 76-77

BFH v. 6.9.2023 - I R 35/20 / Kühn, Michal Fabian / Hillers, Jan-Hendrik, Wegzugsbesteuerung bei Wegzug in die Schweiz und Freizügigkeit, EStB 2024, 77-80

BFH v. 23.8.2023 - XI R 36/20 / Brill, Mirko Wolfgang, Teilwertansatz bei börsennotierten “hybriden“ Anleihen?, EStB 2024, 80-81

BFH v. 23.11.2023 - VI R 24/21 / Gehm, Matthias, Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 34 EStG umfasst nicht Unterkunfts- und Verpflegungsleistungen, EStB 2024, 81-83

BFH v. 9.8.2023 - VI R 10/21 / Meurer, Hermann-Josef, Sachzuwendungen eines Kreditinstituts an seine Privatkunden zur allgemeinen Kundenpflege, EStB 2024, 83-84

BFH v. 23.11.2023 - VI R 15/21 / Gehm, Matthias, Pauschalierung der Einkommensteuer nach § 37b EStG bei VIP-Logen, EStB 2024, 84-86

BFH v. 24.10.2023 - VIII R 8/20 / Apitz, Wilfried, Steuerbarkeit der Erstattung von auf der Fondsebene erhobenen Verwaltungsgebühren durch den Investmentmanager nach dem InvStG 2004, EStB 2024, 86-88

BFH v. 11.10.2023 - II R 34/20 / Günther, Karl-Heinz, Jastrowsche Klausel im Berliner Testament – Besteuerung eines betagten Vermächtnisses, EStB 2024, 88

BFH v. 26.7.2023 - I R 39/20 / Günther, Karl-Heinz, Nichtberücksichtigung einer nach dem Wegzug eingetretenen Wertminderung der Anteile im Zuzugsstaat, EStB 2024, 88-89

BFH v. 12.1.2024 - VI B 37/23 / Günther, Karl-Heinz, Anforderungen an ein elektronisches Fahrtenbuch, EStB 2024, 89

BFH v. 22.11.2023 - VI R 5/21 / Günther, Karl-Heinz, Keine ermäßigte Besteuerung eines nur teilweise kapitalisierten Ruhegehalts, EStB 2024, 90

BFH v. 14.11.2023 - IX R 1/22 / Günther, Karl-Heinz, AfA-Berechtigung nach entgeltlichem Anteilserwerb, EStB 2024, 90

BFH v. 11.10.2023 - I R 53/20 / Günther, Karl-Heinz, Folgewirkungen (Progressionsvorbehalt, Kinderfreibeträge) bei abkommensrechtlich freigestellten ausländischen Einkünften, EStB 2024, 90-91

BFH v. 10.10.2023 - IX R 15/22 / Günther, Karl-Heinz, Wirtschaftliche Rückübertragung einer übertragenen Versorgungsanwartschaft, EStB 2024, 91-92

BFH v. 30.11.2023 - III R 40/22 / Günther, Karl-Heinz, Koordinierungsverfahren bei möglichem Bezug von Familienleistungen im Vereinigten Königreich vor dem Brexit, EStB 2024, 92-93

Verwaltung

BMF v. 13.2.2024 - IV C 1 - S 2401/19/10001 :009 / Günther, Karl-Heinz, Ausstellung von Steuerbescheinigungen nach § 45a Abs. 2 und 3 EStG, EStB 2024, 93

BMF v. 23.2.2024 - IV C 5 - S 2361/19/10008 :011 / Günther, Karl-Heinz, Programmablaufpläne bei der Lohnsteuer 2024, EStB 2024, 93

MdF NRW v. 11.12.2023 - S 2334-7-2022-11329-V B 3 / Günther, Karl-Heinz, Unterkunftsgestellung bei Angehörigen der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen, EStB 2024, 94

BMF v. 6.2.2024 - IV C 1 - S 2296-c/20/10003 :006 / Günther, Karl-Heinz, Bescheinigungen für die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, EStB 2024, 94

MdF NRW v. 22.12.2023 - S 3812a - 3-2023 - 25571 - V A 6 / Günther, Karl-Heinz, Erklärung zur optionalen Vollverschonung von Betriebsvermögen, EStB 2024, 94-95

BMF v. 29.1.2024 - IV D 4 - S 3224/23/10001 :002 / Günther, Karl-Heinz, Ermittlung der Bewirtschaftungskosten nach § 187 BewG, EStB 2024, 95

BMF v. 30.1.2024 - IV D 4 - S 3225/20/10001 :005 / Günther, Karl-Heinz, Ermittlung des Gebäudesachwerts nach § 190 BewG, EStB 2024, 95

Beiträge für die Beratungspraxis

Wollweber, Markus / Görlich, Michael, Krypto 2 Go (Teil 1): Krypto und Non-Fungible-Token: Was ist das eigentlich?, EStB 2024, 95-99

Kryptowährungen und Non-Fungible-Token (NFTs) sind im Mainstream angekommen. Von den Rekord-Kurssteigerungen des Bitcoins und anderer führender Kryptowährungen bis in das Jahr 2021 angelockt, investiert zwischenzeitlich eine Vielzahl “normaler“ Steuerpflichtiger. Zugleich existiert eine erhebliche Anzahl von High-Tradern und Anlegern der ersten Stunde. Die steuerlichen und technischen Voraussetzungen für die ordnungsgemäße Aufbereitung der Transaktionsdaten und deren Deklaration sind komplex. Sind für die Vergangenheit steuerpflichtige Gewinne nicht erklärt worden, kommen zudem Fragen der Berichtigungs- und Selbstanzeigeerklärung ins Spiel. Tangiert werden dabei immer auch Fragen, ob durch einen Wegzug oder sonstige Verlagerung ins Ausland eine Steuerpflicht auf Krypto-Assets rückwirkend – jedenfalls aber zukünftig – vermieden werden kann. Der erste Teil einer neuen Kompakt-Aufsatzreihe “Krypto 2 Go“ beschäftigt sich mit Grundsatzfragen: Was sind eigentlich Kryptowährungen und NFTs? Wie funktionieren sie? Ohne ein technisches Grundverständnis können steuerliche Antworten nicht gefunden werden.

Hillers, Jan-Hendrik / Exner, Alexandra, Doch kein Stillstand bei der Arbeitnehmer-Sparzulage?, EStB 2024, 99-101

Lange Zeit sah es so aus, als ob durch das Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG) keine Änderungen des 5. VermBG erfolgen würden. Der Referentenentwurf sah zwar bedeutsame Änderungen des 5. VermBG vor, diese wurden allerdings nicht in den Regierungsentwurf übernommen. Die finale Fassung des ZuFinG enthält nun überraschenderweise doch einige Änderungen des 5. VermBG, welche in diesem Beitrag vorgestellt und eingeordnet werden sollen.

Schlebrügge, Leon, § 39 Abs. 4a EStG und die Frage nach dem Zeitpunkt der erstmaligen Datenübermittlung, EStB 2024, 101-106

Der Beitrag behandelt die – soweit ersichtlich – in der Steuerrechtswissenschaft noch nicht abschließend geklärte Frage über den genauen Zeitpunkt der erstmaligen elektronischen Übermittlung der Höhe der monatlichen Beiträge für eine private Kranken- und Pflegeversicherung für das Lohnsteuerabzugsverfahren nach Maßgabe des § 39 Abs. 4a EStG sowie die damit verbundene Rechtsunsicherheit auf Seiten der zur Datenübermittlung verpflichteten Versicherungsunternehmen.

Literaturempfehlungen

Stuhldreier, Annette, Arbeitskampf und Steuerrecht, EStB 2024, 107

Service

§ 15 FAO Selbststudium: Pensionszusage an (beherrschende) Gesellschafter-Geschäftsführer – Aktuelle Problemfelder, EStB 2024, R9

Erwerb einer Mantelgesellschaft – Gestaltung des Anteilkaufvertrags im Hinblick auf die Erwerberrisiken, EStB 2024, R9

GmbH 2 Go (Teil 19): Umstrukturierung in der mittelständischen Unternehmenseinheit – Typische Haftungsfallen und Heilungsmöglichkeiten, EStB 2024, R9

Der Verkauf eines Erbanteils mit Immobilienvermögen – Zugleich Anmerkung zu BFH v. 26.9.2023 – IX R 13/22, EStB 2024, R9

Brennpunkt Vorabpauschale, EStB 2024, R10

§ 15 FAO Selbststudium: Zugriff der Fahndung auf Computer und Handy, EStB 2024, R10

Was ist neu an den neuen AStBV (St) 2023/2024?, EStB 2024, R10

Gilt § 52d FGO auch bei Anbringung der Klage bei der Behörde?, EStB 2024, R10



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