Otto Schmidt Verlag

Heft 2 / 2015 + 1 / 2015 EUUStB

In der aktuellen Ausgabe des UStB (Heft 2, Erscheinungstermin: 17. Februar 2015) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Rechtsprechung

• BFH v. 23.10.2014 - V R 11/12 / Fritsch, Frank, Entnahmebesteuerung und Vorsteuerberichtigung bei verspäteter Zuordnung eines gemischt genutzten Gebäudes, UStB 2015, 29-30
• BFH v. 28.8.2014 - V R 49/13 / Heinrichshofen, Stefan, Weitere Mähdrescherentscheidung: Erwerb des Rest anteils, UStB 2015, 30-31
• BFH v. 26.8.2014 - XI R 19/12 / Esskandari, Manzur / Bick, Daniela, Steuerfreiheit der Durchführung von Raucherentwöhnungsseminaren, UStB 2015, 32-33
• BFH v. 24.9.2014 - V R 19/11 / Vellen, Michael, Steuerbefreiung für die Lieferung von Zytostatika, UStB 2015, 33-35
• BFH v. 2.7.2014 - XI R 39/10 / Fritsch, Frank, Ermäßigter Steuersatz für Krankentransporte, UStB 2015, 35-36
• BFH v. 28.8.2014 - V R 24/13 / Rothenberger, Franz, Kein ermäßigter Steuersatz für Starksolebäder ohne therapeutische Veranlassung, UStB 2015, 36-37
• FG Münster v. 9.9.2014 - 15 K 2469/13 U / Wohlfart, Michaela, Steuerschuldnerschaft des Gutschriftempfängers wegen zu Unrecht ausgewiesener Umsatzsteuer, UStB 2015, 37
• FG Hamburg v. 20.10.2014 - 2 V 214/14 / Wohlfart, Michaela, Rückwirkung von Rechnungsberichtigungen, UStB 2015, 37-38

Verwaltung

• BMF v. 22.1.2015 - IV D 3 - S 7279/14/10002-02 – DOK 2015/0028521 / Walkenhorst, Ralf, Wechsel der Steuerschuldnerschaft bei Lieferungen von Metallen, UStB 2015, 38-39
• BMF v. 23.1.2015 - IV D 3 - S 7134/07/10003-02 – DOK 2015/0056853 / Walkenhorst, Ralf, Nachweis der Steuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen, UStB 2015, 39-40
• BMF v. 10.12.2014 - IV D 3 - S 7015/14/10001 – DOK 2014/1073025 / Wohlfart, Michaela, Änderungen des UStAE zum 31.12.2014, UStB 2015, 40
• BMF v. 17.12.2014 - IV D 1 - S 7058/14/10004 – DOK 2014/1109561 / Wohlfart, Michaela, Umgang mit Veröffentlichungen der Kommission zur Anwendung des Unionsrechts, UStB 2015, 40-41
• BMF v. 19.12.2014 - IV D 3 - S 7493/07/10001 – DOK 2014/1130342 / Wohlfart, Michaela, Umsatzsteuervergünstigungen der NATO-Hauptquartiere, UStB 2015, 41
• BMF v. 6.1.2015 - IV D 3 - S 7155-a/14/10001 – DOK 2014/1154657 / Wohlfart, Michaela, Steuerfreie Umsätze für die Luftfahrt, UStB 2015, 41
• FinMin. Schleswig-Holstein v. 24.11.2014 - USt-Kurzinfo 07/2014 / Wohlfart, Michaela, Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Leistungen im Bereich von Rehabilitationssport und Funktionstraining, UStB 2015, 41-42
• Meyer, Bernd, Immobilien und Geschäftsveräußerung, Anwendung einer schwierigen Vereinfachungsregelung in der Praxis, UStB 2015, 42-48
  Eine Geschäftsveräußerung liegt nach dem Wortlaut des § 1 Abs. 1a UStG vor, wenn ein Unternehmen oder ein in der Gliederung eines Unternehmens gesondert geführter Betrieb im Ganzen entgeltlich oder unentgeltlich übereignet oder in eine Gesellschaft eingebracht wird. Der Begriff stimmt nicht mit dem ertragsteuerlichen Tatbestand der Betriebsveräußerung i.S.d. § 16 EStG überein. Eine die Voraussetzungen des § 16 EStG erfüllende Betriebsveräußerung wird zwar regelmäßig zugleich umsatzsteuerliche Geschäftsveräußerung sein. § 1 Abs. 1a UStG ist jedoch wesentlich weiter gefasst und erstreckt sich ebenso auf die Veräußerung zum ertragsteuerlichen Privatvermögen gehörender Immobilien. Natürlich ist nicht jede Immobilienübertragung zugleich Geschäftsveräußerung. Sie ist zwingend von schlichten Grundstückslieferungen (§ 4 Nr. 9a UStG) abzugrenzen. Hier aber steckt der Teufel im Detail, so dass Unsicherheiten in der umsatzsteuerlichen Behandlung auftreten. Deren Bewältigung ist Gegenstand dieses Beitrags.

• von Streit, Georg, Praxisfragen beim grenzüberschreitenden Handel – Schwerpunkt Ein- und Ausfuhrlieferungen, Teil I: “Gestreckte“ Liefervorgänge, UStB 2015, 49-56
  Bei Lieferungen, in deren Verlauf Gegenstände ein- oder ausgeführt werden, stellen sich aus mehrwertsteuerlicher Sicht häufig Fragen hinsichtlich des Ortes, an dem der Umsatz steuerbar ist, und hinsichtlich der Anwendbarkeit einer Steuerbefreiung. Schwierigkeiten bereiten insbesondere die Fälle, in denen Liefergegenstände nicht unmittelbar, d.h. auf direktem Weg und ohne Unterbrechung vom Lieferanten zum Abnehmer transportiert oder im Verlauf des Transports bearbeitet werden. Auch der EuGH hatte in der letzten Zeit wieder die Möglichkeit, zu solchen Fallkonstellationen Stellung zu nehmen. Dies soll zum Anlass genommen werden, einen Blick auf alte und neue Fragestellungen sowie die derzeit verfügbaren Antworten zu werfen, die weitgehend auch für die mehrwertsteuerliche Behandlung von innergemeinschaftlichen Lieferungen gelten. Der Beitrag wird im nächsten Heft fortgesetzt.

• Unternehmens- und Anteilskauf, UStB 2015, R005
• Gestaltungsfragen Kapitaleinkünfte, UStB 2015, R005
• Die Bewertung von gewerblichen Personengesellschaften, UStB 2015, R005
• Neue Rechtsprechung zur Entfernungspauschale, UStB 2015, R005-R006
• Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen neben dem Abzug als agB?, UStB 2015, R006
• Beihilfe zur Steuerhinterziehung – Gefahr für beratende Berufe und Mitarbeiter von Kreditinstituten?, UStB 2015, R006
• Das BVerfG zur Erbschaftsteuer: Same procedure as every time – Anmerkungen zum Urteil des BVerfG v. 17.12.2014 – 1 BvL 21/12, UStB 2015, R006
• Editorial, UStB 2015, S001
• Gluth, Rüdiger / Rund, Thomas, Top-Themen im Erbschaftsteuer- und Erbrecht, UStB 2015, S003-S039

EUUStB 1 / 2015

Kurzanalysen mit Beraterhinweis

• EuGH v. 22.1.2015 - Rs. C-55/14 / Tehler, Hermann-Josef, Begriffsauslegung “Vermietung und Verpachtung von Grundstücken“ i.S.d. Art. 135 Abs. 1 Buchst. l MwStSystRL, EU-UStB 2015, 1-2
• EuGH v. 11.12.2014 - Rs. C-590/13 / von Streit, Georg, Vorsteuerabzug trotz Nichterfüllung formeller Anforderungen, EU-UStB 2015, 2-5
• EuGH v. 18.12.2014 - Rs. C-131/13, C-163/13, C-164/13 / Nieskens, Hans, Beteiligung an Mehrwertsteuerhinterziehung führt zum Verlust des Vorsteuerabzugs, auch wenn die Steuerhinterziehung in einem anderen Mitgliedsland begangen wurde, EU-UStB 2015, 5-7
• EuGH v. 12.2.2015 - Rs. C-349/13 / Rehberg, Eva / Kurzrock, Julia, Auch nicht verbrauchsteuerpflichtige Waren dürfen einer Abgabe unterworfen werden, sofern dies keine mit dem Grenzübertritt verbundenen Formalitäten auslöst, EU-UStB 2015, 7-9
• FG Niedersachsen v. 3.7.2014 - 5 K 40/14 / Heinrichshofen, Stefan, Vorabentscheidungsersuchen zur rückwirkenden Rechnungsberichtigung, EU-UStB 2015, 9-10
• EuGH v. 6.2.2014 - Rs. C-33/13 / Buge, Ronald, Missbräuchliche Inanspruchnahme des Vorsteuerabzugs, EU-UStB 2015, 10-12
• EuGH v. 12.2.2015 - Rs. C-662/13 / Huschens, Ferdinand, Unionsrechtliche Zulässigkeit eines besonderen innerstaatlichen Verfahrens bei Verdacht auf Steuermissbrauch, EU-UStB 2015, 12-14

Beiträge für die Beratungspraxis

• Vellen, Michael, Neue bzw. geplante Richtlinien und Verordnungen, EU-UStB 2015, 14-19

Editorial

• Editorial, EU-UStB 2015, R17

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