Heft 5 / 2014

In der aktuellen Ausgabe des UStB (Heft 5, Erscheinungstermin: 17. Mai 2014) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Rechtsprechung

  • BFH v. 16.1.2014 - V R 28/13 / Heinrichshofen, Stefan, Leistungsbeschreibung in der Rechnung, UStB 2014, 131
  • BFH v. 21.11.2013 - V R 11/11 / Vellen, Michael, Reiseleistungen an Schulen, Universitäten, Vereine und Gruppen, UStB 2014, 132-133
  • BFH v. 28.5.2013 - XI R 32/11 / Weigel, Martin, USt-pflicht der Überlassung eines landwirtschaftl. Grundstücks für ökologische Ausgleichsmaßnahmen?, UStB 2014, 133-135
  • BFH v. 16.1.2014 - V R 26/13 / Vellen, Michael, Klauenpflege unterliegt dem Regelsteuersatz, UStB 2014, 135-136
  • BFH v. 21.11.2013 - V R 33/10 / Rothenberger, Franz, Steuerbefreite Theaterveranstaltung durch Reiseunternehmer – Verpflegungsleistungen im ausländ. Hotel, UStB 2014, 136-137

Weitere Rechtsprechung

  • Wohlfart, Michaela, Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG, UStB 2014, 137
  • Wohlfart, Michaela, Umsatzsteuerliche Behandlung der unentgeltlichen Überlassung von Räumen, UStB 2014, 138

Verwaltungsanweisung

  • BMF v. 4.2.2014 - IV D 3 - S 7327/07/10001 – DOK 2014/0106063 / Walkenhorst, Ralf, Grenzüberschreitende Personenbeförderungen mit ausländischen Bussen, UStB 2014, 138-139

Weitere Verwaltungsanweisungen

  • Wohlfart, Michaela, Steuerfreie Umsätze für die Luftfahrt, UStB 2014, 139
  • Wohlfart, Michaela, Umsatzbesteuerung von Bühnen- und Kostümbildnern, UStB 2014, 139-140

Mustergültige Lösungen von Praxisfällen

  • Raudszus, Holger / Karuhn, Hans-Jürgen, Insolvenz und Umsatzsteuer (Teil I), UStB 2014, 140-144
    Das Zusammenspiel von Insolvenz- und Umsatzsteuerrecht sind für den Praktiker nicht immer leicht durchschaubar. Häufig fehlt ihm ein tiefergehendes Rechtswissen in einem der beiden Bereiche. Nachstehend soll ein Grundverständnis der Vorgänge vermitteln werden, die die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens seit dem 1.1.2011 auslösen kann (nach Einfügen von § 55 Abs. 4 InsO durch das Haushaltsbegleitgesetz 2011, BGBl. I 2010, 1885). Ursächlich für diesen Beitrag waren zudem ein Urt. des BFH v. 9.10.2011 – V R 22/10, UStB 2011, 176, ein danach erschienenes Schr. des BMF v. 17.1.2012 – IV A 3 - S 0550/10/10020-05, BStBl. I 2012, 120, und Änderungen im Abschn. 17.1 Abs. 11 UStAE. Dazu wurden weitere Quellen zusammengetragen und ausgewertet. Der Beitrag bietet keinesfalls einen umfassenden Überblick über den Ablauf und sämtliche Einzelheiten einer Insolvenz sondern beleuchtet wesentliche Aspekte der Anwendung des Umsatzsteuerrechts in so einem Fall. Der Übersichtlichkeit geschuldet wird auf geschlechtsspezifische Unterscheidungen verzichtet.Der Beitrag ist zweigeteilt. Der erste Teil informiert allgemein über den Ablauf eines Insolvenzverfahrens und beginnt mit dem umsatzsteuerrechtlichen Umgang mit Forderungen. Der zweite Teil setzt den Umgang mit Forderungen fort und greift weitere speziell den Umsatzsteuerbereich betreffende Fragen auf (z.B. § 14c UStG, § 15a UStG).

Gestaltungshinweise zur Steueroptimierung

  • von Streit, Georg, Zuordnung von Leistungen zum Unternehmen (Teil II), Anmerkungen u.a. zum Schreiben des BMF vom 2.1.2014, UStB 2014, 145-150
    Mit seinem Schreiben vom 2.1.2014 hat das BMF nach seinem Schreiben vom 2.1.2012 erneut zur Zuordnung von Leistungen zum Unternehmen Stellung genommen und den Umsatzsteuer-Anwendungserlass entsprechend geändert. In Teil I dieses Überblicks ist auf die Grundsätze des Vorsteuerabzugs, das “Zuordnungsgebot“ bei allein unternehmerischer Nutzung von Eingangsleistungen und das “Zuordnungsverbot“ bei alleiniger Nutzung von Eingangsleistungen für nichtwirtschaftliche Tätigkeiten und unternehmensfremde Zwecke eingegangen worden. Dieser Überblick wird im hier vorliegenden Teil II fortgesetzt.
  • Prätzler, Robert / Müller-Adams, Reglindis, Die umsatzsteuerliche Behandlung von Sachprämien im Rahmen von Verkaufswettbewerben, UStB 2014, 150-156
    Verkaufswettbewerbe stellen – z.B. in der Kraftfahrzeugindustrie – ein übliches und wichtiges Motivationsinstrument für den Einzelhandel dar. Häufig sind dabei Konstellationen anzutreffen, in denen Hersteller oder Großhändler ihren Einzelhändlern oder deren angestellten Verkaufsmitarbeitern Preise für bestimmte, über das allgemein zu erwartende Maß hinausgehende Leistungen gewähren.Neben sog. Incentive-Reisen winken den Gewinnern hierbei oft Sachprämien. Letztere werden sowohl in Form von konkreten, gegenständlichen Prämien als auch in Form von freien Einkaufsgutscheinen vergeben.Während die Ausreichung solcher Incentives zu einkommen- und insbesondere lohnsteuerlichen, aber auch sozialversicherungsrechtlichen Folgen auf Ebene der jeweiligen Empfänger bzw. von deren Arbeitgebern führt, sind die umsatzsteuerlichen Konsequenzen auch für den auslobenden Unternehmer von Bedeutung.Diese Folgen werden in diesem Beitrag für mehrere Gestaltungsformen von Wettbewerben aufgezeigt.

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 12.05.2014 11:36

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