Otto Schmidt Verlag

Heft 12 / 2011 inkl. Heft 4 EU-UStB

Rechtsprechung

• BFH v. 19.9.2011 - XI R 29/09, Photovoltaik I: Vorsteuerabzug bei teilweiser nichtwirtschaftlicher Tätigkeit, UStB 2011, 367-368
• BFH v. 19.9.2011 - XI R 29/10, Photovoltaik II: Vorsteuerabzug bei teilweiser nichtwirtschaftlicher Tätigkeit, UStB 2011, 368
• BFH v. 19.9.2011 - XI R 21/10, Photovoltaik III: Vorsteuerabzug bei teilweiser privater Nutzung des Carports, UStB 2011, 368-369
• BFH v. 11.8.2011 - V R 3/10, Steuerfreiheit im Reihengeschäft, UStB 2011, 369-370
• BFH v. 7.7.2011 - V R 53/10, Anforderungen an die organisatorische Eingliederung bei der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft, UStB 2011, 370-372
• BFH v. 11.8.2011 - V R 19/10, Innergemeinschaftliche Lieferung: Beteiligung an Steuerhinterziehung, UStB 2011, 372-373
• BFH v. 7.7.2011 - V R 36/10, Kein Flächenschlüssel bei einer Vorsteueraufteilung in einer Spielhalle, UStB 2011, 373-375
• BFH v. 30.6.2011 - V R 44/10, Ermäßigter Steuersatz für Stadtrundfahrten, UStB 2011, 375-376

Verwaltungsanweisungen

• Wohlfart, Michaela, Anwendung der Differenzbesteuerung bei der Veräußerung von Anlagevermögen, UStB 2011, 377
• Wohlfart, Michaela, Grenzüberschreitende Personenbeförderungen im Luftverkehr, UStB 2011, 377

Mustergültige Lösungen von Praxisfällen

• Meyer, Bernd, Umsatzsteuerliche Behandlung von Seminarleistungen, UStB 2011, 378-383
  Die umsatzsteuerliche Bestimmung des Orts sonstiger Leistungen (§ 3a UStG) hat im Jahressteuergesetz 2010 vom 8.12.2010 (BGBl. I 2010, 1768) zum 1.1.2011 gerade im Bereich von Seminarleistungen einige Änderungen erfahren, die teilweise als grundlegend empfunden werden. Um den praktischen Umgang mit der umsatzsteuerlichen Handhabung risikofrei zu gestalten und rechnungstechnisch zutreffend abzuwickeln, wird die aktuelle Rechtslage nachstehend überblickartig dargestellt.

Gestaltungshinweise zur Steueroptimierung

• Plikat, Marc R., Rechtsansichten des österreichischen Fiskus zur Thematik Reihengeschäfte und Vergleiche mit dem deutschen Umsatzsteuergesetz, UStB 2011, 384-395
  Beim Salzburger Steuerdialog des österreichischen Bundesministeriums für Finanzen (ö-BMF) mit dem Umsatzsteuer-Fachbereich und den Finanzämtern werden in der Praxis auftretende Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer behandelt. Somit ist der Salzburger Steuerdialog eine der wichtigsten Veranstaltungen der österreichischen Finanzverwaltung, an der jährlich ca. 150 Experten teilnehmen. Als Ergebnis des diesjährigen Dialogs wurde mit ö-BMF-Erlass vom 28.9.2011 (BMF-010219/0225 – VI/4/2011) Klarstellungen und Ergänzungen zu den behandelten umsatzsteuerlichen Fragen veröffentlicht. Ein Themenkomplex waren Reihengeschäfte mit Drittlands- und Binnenmarktbezug sowie die Zuordnung der sog. bewegten Lieferung bei reinen Binnenmarktsreihengeschäften. Dieser Artikel möchte die Sichtweise der österreichischen Finanzverwaltung aufzeigen und Vergleiche zur deutschen Rechtsauffassung ziehen.

Literaturempfehlungen

• Weimann, Rüdiger, Werthaltige Abfälle: Anwendung des § 13b Abs. 2 Nr. 7 UStG jetzt doch auf Schrottfahrzeuge!, UStB 2011, 395-396
• Weimann, Rüdiger, Weitere lesenswerte Beiträge, UStB 2011, 396

Heft 4 EUUStB

Editorial, EU-UStB 2011, 69

• EuGH v. 10.11.2011 - Rs. C-444/10, Vermietung statt Übereignung eines Ladenlokals bei Veräußerung eines Unternehmens für Sportartikel, EU-UStB 2011, 71-72
• EuGH v. 27.10.2011 - Rs. C-530/09, Entwicklung, Vermietung und Aufbau von Messeständen keine grundstücksbezogenen Leistungen, EU-UStB 2011, 72-74
• EuGH v. 6.10.2011 - Rs. C-421/10, Anwendungsvorrang im Hinblick auf die Eigenschaft als ausländischer Unternehmer i.S.v. § 13b UStG, EU-UStB 2011, 74-75
• EuGH v. 10.11.2011 - Rs. C-259/10, Rs. C-260/10, Steuerbefreiung für Glücksspielumsätze, EU-UStB 2011, 75-76
• EuGH v. 15.9.2011 - verb. Rs. C-180/10, Rs. C-181/10, Verkauf von Baugrundstücken, die Teil einer landwirtschaftlich genutzten Fläche waren, EU-UStB 2011, 77-79
• EuGH v. 6.9.2011 - Rs. C-398/09, Erstattung rechtsgrundlos entrichteter Abgaben, EU-UStB 2011, 79-80
• EuGH v. 27.10.2011 - Rs. C-504/10, Vorsteuerabzugsrecht bei Übertragung von Anteilen an Rechten, EU-UStB 2011, 80-81
• EuGH v. 20.10.2011 - Rs. C-94/10, Kein Anspruch des Abnehmers auf Erstattung rechtswidrig erhobener USt, die der Lieferer abgewälzt hat, EU-UStB 2011, 81-83

Schwerpunktthema

• Harksen, Nathalie, Zoll und Einfuhrumsatzsteuer in Theorie und Praxis, EU-UStB 2011, 83-87
  Jeder Importeur, der Waren aus einem Drittland in das Zoll- und Steuergebiet der Europäischen Union einführt, sieht sich sowohl mit dem Zoll- als auch dem Umsatzsteuerrecht konfrontiert. Nicht selten sind in Unternehmen mehrere Abteilungen in die praktische Abwicklung eines solchen Geschäftes eingebunden. Der Einkauf sorgt sich um die zollrechtlichen Fragestellungen, während die umsatzsteuerlichen Thematiken von der Finanzabteilung bearbeitet werden.Auf der Seite der Verwaltung sieht es nicht anders aus: Erhoben wird die Einfuhrumsatzsteuer als besondere Verbrauchsteuer gemeinsam mit den Zollabgaben bei der Einfuhr von Waren aus Drittländern in das deutsche Steuergebiet durch die deutsche Zollverwaltung. Ausgezahlt wird sie hingegen durch die Finanzverwaltung der Länder.Sowohl im Unternehmen als auch in der Verwaltung lohnt sich hingegen die theoretische als auch praktische Betrachtung von Einfuhrvorgängen unter dem Blickwinkel sowohl des Zoll- als auch des Umsatzsteuerrechts. Vor diesem Hintergrund gibt der folgende Beitrag einen Überblick über Schwierigkeiten im Umgang mit Zoll und (Einfuhr-) Umsatzsteuer in der täglichen Praxis.

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