Heft 10 / 2011

In der aktuellen Ausgabe des UStB (Heft 10, Erscheinungstermin: 17. Oktober 2011) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Rechtsprechung

  • BFH v. 30.6.2011 - V R 35/08, V R 18/10, Abgrenzung Lieferung und Restaurationsleistung, UStB 2011, 307-308
  • BFH v. 12.5.2011 - V R 46/10, Belegnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen, UStB 2011, 308-309
  • BFH v. 8.6.2011 - XI R 22/09, Umsatzsteuerfreiheit von Leistungen der Altenhilfe (betreutes Wohnen), UStB 2011, 309-310
  • BFH v. 29.6.2011 - XI R 52/07, Biotechnologie: Keine Arbeiten an beweglichen körperlichen Gegenständen, UStB 2011, 310-311
  • BFH v. 7.4.2011 - V R 44/09, Zurechnung der missbräuchlichen Ausstellung von Rechnungen durch Dritte, UStB 2011, 312-313
  • BFH v. 29.6.2011 - XI R 15/10, Kfz-Erwerb: Keine Differenzbesteuerung bei einem Kioskbetreiber, UStB 2011, 313-314

Verwaltungsanweisungen

  • BMF v. 31.8.2011 - IV D 2 - S 7109/09/10001 – DOK 2011/0659452, Warenmuster i.S.d. § 3 Abs. 1b Satz 1 Nr. 3 UStG, UStB 2011, 314-315
  • BMF v. 2.8.2011 - IV D 2 - S 7243/11/10001 – DOK 2011/0607021, Bereitstellung von Kureinrichtungen, UStB 2011, 315-316

Weitere Verwaltungsanweisungen

  • Wohlfart, Michaela, Umsatzsteuerliche Behandlung von Integrationskursen, UStB 2011, 316
  • Wohlfart, Michaela, Anwendung der Sonderregelung für Reisebüros auf Zu- und Abbringerflüge, UStB 2011, 316-317
  • Wohlfart, Michaela, Britisches Beschaffungsverfahren unter Verwendung einer Kreditkarte, UStB 2011, 317-318
  • Wohlfart, Michaela, Umsatzsteuervergünstigungen für die NATO-Hauptquartiere, UStB 2011, 318

Mustergültige Lösungen von Praxisfällen

  • Duyfjes, Nico / von Streit, Georg, Die Anwendung des § 3a Abs. 8 UStG auf Güterbeförderungsleistungen, UStB 2011, 318-323
    Seit dem 1.1.2010 haben sich die Regelungen zur Bestimmung des Leistungsortes von Güterbeförderungsleistungen, die für Unternehmen als Auftraggeber durchgeführt werden (B2B), grundlegend geändert. Zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung wurde daher mit Wirkung zum 1.1.2011 die Regelung des § 3a Abs. 8 UStG in das Umsatzsteuergesetz eingefügt, nachdem zuvor bereits Verwaltungsanweisungen erlassen worden waren, die das gleiche Ziel verfolgten. Die Formulierung der Vorschrift und deren Erläuterung im Umsatzsteuer-Anwendungserlass werfen rechtliche und praktische Fragen auf, die im Folgenden behandelt werden.

Gestaltungshinweise zur Steueroptimierung

  • Alvermann, Jörg / Strohe, Mira, Umsatzsteuerbefreiung von Bildungseinrichtungen, UStB 2011, 324-326
    Die Finanzverwaltung hat in mehreren Verwaltungsverfügungen (zuletzt BMF v. 6.7.2011 – IV D 3 - S 719/09/10003) zur Ausstellung der nach § 4 Nr. 21 Buchst. a, bb UStG erforderlichen Bescheinigung der zuständigen Landesbehörde Stellung genommen. Die dort behandelten Fallkonstellationen sind insb. für Bildungseinrichtungen, die nicht in der Organisationsform einer Schule tätig werden (BVerwG v. 3.12.1976 – VII C 73.75, BStBl. II 1977, 334), von hoher Bedeutung. Nachfolgend ein Überblick zu Problembereichen und Rechtsstand.
  • Schallock, Alexander, Umsatzsteuer bei Mahlzeitengestellung durch Arbeitgeber an Arbeitnehmer, UStB 2011, 326-328
    Die OFD Rheinland hat in Ihrer Kurzinformation vom 17.2.2011 zur umsatzsteuerlichen Behandlung der Frühstücksgestellung durch Arbeitgeber an Arbeitnehmer Stellung genommen. Die OFD hat die Auffassung vertreten, dass der Kosteneinbehalt für Frühstück einen umsatzsteuerpflichtigen Vorgang darstellt, wenn dieser über dem amtlichen Sachbezugswert liegt. Auf Grund der praktischen Schwierigkeiten ist die OFD Rheinland wohl wieder zurückgerudert und verneint nunmehr einen Leistungsaustausch. Durch dieses Hin und Her ist bei vielen Arbeitgebern Verunsicherung entstanden. Da das Thema fast alle Arbeitgeber tangiert, hat die umsatzsteuerliche Behandlung eine hohe praktische Relevanz. Fraglich ist aber weiterhin, welche umsatzsteuerliche Behandlung, unabhängig von dem Rückzieher der OFD Rheinland, zutreffend ist. Im nachfolgenden Beitrag werden hierzu der Hintergrund, die ursprüngliche Auffassung der OFD Rheinland und die m.E. wesentlichen Aspekte zur umsatzsteuerlichen Würdigung dargestellt. Zu den allgemeinen umsatzsteuerrechtlichen Grundlagen wird insb. auf die Darstellung von , UStB 2011, 158, verwiesen.

Literaturempfehlungen

  • Weimann, Rüdiger, Es geht um die Wurst!, UStB 2011, 328-330
  • Weimann, Rüdiger, Werthaltige Abfälle: BMF vereinfacht die Anwendung des § 13b Abs. 2 Nr. 7 UStG, UStB 2011, 330-331
  • Weimann, Rüdiger, Weitere lesenswerte Beiträge, UStB 2011, 331

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 15.12.2011 14:55

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