Otto Schmidt Verlag

 

Heft 5 / 2023

In der aktuellen Ausgabe AO-StB Heft 5 (Erscheinungstermin: 20. Mai 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aktuelles

Günther, Karl-Heinz, Unterstützung der Opfer des Erdbebens in der Türkei und in Syrien, AO-StB 2023, 129-130

Gehm, Matthias, Pflicht zur Nutzung des beSt ab 1.1.2023 – unabhängig vom Registrierungsbrief, AO-StB 2023, 130

Günther, Karl-Heinz, Übergangsregelung für den Einsatz der TSE Version 1 der Firma cv cryptovision GmbH, vertrieben unter dem Namen D-TRUST TSE-Modul, AO-StB 2023, 130

Günther, Karl-Heinz, Übermittlung von Root- und Intermediate-Zertifikaten aufgrund der BSI TR-03145 Teil 5, AO-StB 2023, 130

Günther, Karl-Heinz, Hinweis auf die Veröffentlichung der Technischen Richtlinie des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, AO-StB 2023, 130-131

Kurzanalysen mit Beraterhinweis

Rechtsprechung

BFH v. 15.11.2022 - VII R 23/19 / Bick, Daniela, Geschäftsführerhaftung: Überwachungsverschulden, eigenes Unvermögen, AO-StB 2023, 131-132

BFH v. 19.1.2023 - IV R 5/19 / Marfels, Michael, Keine Identität zwischen einer Erbengemeinschaft und einer aus den Miterben gebildeten GbR, AO-StB 2023, 132-135

BFH v. 14.2.2023 - IX R 3/22 / Schmieszek, Hans-Peter, Kryptowährungen (Bitcoin, Ether, Monero) als Wirtschaftsgüter i.S.d. des § 39 AO, AO-StB 2023, 135-136

BFH v. 13.12.2022 - VIII R 16/19 / Reddig, Jens, Verfahrensrechtliche Möglichkeiten zur Korrektur des Zinslaufs in einer Zinsberechnung, AO-StB 2023, 136-137

BFH v. 15.11.2022 - VII R 55/20 / Marfels, Michael, Zur Verfassungsmäßigkeit von Säumniszuschlägen, AO-StB 2023, 138-139

BFH v. 21.12.2022 - I R 53/19 / Steinhauff, Matthias, Keine Drittanfechtung bei Feststellungsbescheiden zum steuerlichen Einlagekonto, AO-StB 2023, 139-140

BFH v. 6.12.2022 - IV R 22/19 / Steinhauff, Dieter, Befugnis zur Klage gegen Gewinnfeststellungsbescheide nach Vollbeendigung der Personengesellschaft, AO-StB 2023, 140-143

BFH v. 13.12.2022 - VIII R 33/20 / Lindwurm, Christof, FG-Urteil gegen den falschen Beklagten nach einem Beteiligtenwechsel, AO-StB 2023, 143-145

BFH v. 14.12.2022 - II R 40/20 / Bauhaus, Krimhild, Zulässigkeit der Verböserung im Revisionsverfahren, AO-StB 2023, 145-146

FG Münster v. 30.3.2022 - 15 Ko 158/22 / Bertrand, Christian / Gravenhorst, Torben, Fiktive Terminsgebühr bei Beendigung eines Klageverfahrens durch übereinstimmende Erledigungserklärungen, AO-StB 2023, 146

Beiträge für die Beratungspraxis

Tormöhlen, Helmut, Aktuelle Rechtsprechung zur Außenprüfung, AO-StB 2023, 147-150

Als Fortsetzung der Rechtsprechungsübersicht in AO-StB 5/2022, 158 werden wieder praxisrelevante Entscheidungen zum Thema Außenprüfung vorgestellt, die bisher noch nicht im AO-StB besprochen wurden, insb. zu den Themen Schätzung, Festsetzungsverjährung, gleichzeitige Ermittlungen der Steuerfahndung, Kontrollmitteilung, Prüfungsanordnung gegenüber Erben, VA-Qualität eines Anschreibens des Betriebsprüfers sowie Teilnahme eines Gemeindebediensteten.

Rennar, Thomas, Anzeigepflicht bei EU- und Drittstaaten-Verlagerung elektronischer Bücher & Co., AO-StB 2023, 150-154

Der unternehmerischen Kostenersparnis, z.B. durch Verlagerung der elektronischen Buchführung & Co. sowie klassischer “Back-Office-Funktionen“ in personalgünstigere EU-Mitgliedstaaten oder Drittstaaten, kommt eine immer größere Relevanz zu. Bereits vor Durchführung ist an eine förmliche Anzeigepflicht i.S.d. § 146 Abs. 2a f. AO mit weiteren Folgen zu denken. Welche steuerlichen Implikationen und Rechtsrisiken sich ergeben, betrachtet dieser Beitrag.

Jörißen, Ann-Erika, Verspätungszuschlag und Zwangsgeld, AO-StB 2023, 155-161

Um auch in schwierigen Zeiten (Corona-Pandemie, Grundsteuerreform) die Erledigung ihrer Veranlagungsaufgaben zu gewährleisten, müssen die Finanzbehörden die zeitnahe und fristgerechte Abgabe der Steuererklärungen sicherstellen. Hierzu greifen sie häufiger und rigoroser als noch vor einigen Jahren zu den unliebsamen Instrumenten Verspätungszuschlag und Zwangsgeld, um die Steuerpflichtigen zu einem pünktlichen Erklärungseingang zu bewegen.

Literaturempfehlungen

Steinhauff, Dieter, Der außerprozessuale Rechtsschutz im Steuerrecht – eine kritische Analyse der bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten, AO-StB 2023, 161-163

Service

Neue Entwicklungen bei Dreiecksgeschäften und von Dreiecksgeschäften im “Viereck“ – ist es wirklich so einfach?EuGH v. 8.12.2022 (C-247/21) im Fall Luxury Trust Automobil GmbH, AO-StB 2023, R5

§ 15 FAO Selbststudium – EuGH: Wann ist das Unternehmen ein Hobby und wann ist das Hobby ein Unternehmen? Anmerkungen zu den BFH-Urteilen v. 8.9.2022 – V R 26/21 und V R 27/21, AO-StB 2023, R5

Gesetzgeberischer Schutzmechanismus für Whistleblower & Co. – Notwendiger Implementierungsbedarf auch für Rechtsformen der GmbH, GmbH & Co. KG?, AO-StB 2023, R5

Vermögensverwaltende Personengesellschaften im Ertragsteuerrecht (I) – Zivil- und ertragsteuerliche Grundlagen unter Berücksichtigung der Neuerungen des MoPeG, AO-StB 2023, R5

Aktuelle FG-Rechtsprechung zum Ertragsteuerrecht, AO-StB 2023, R6

Reality-Formate und Einkommensteuerrecht – Fernseh-Preisgelder und -Sachgewinne als sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 3 EStG, AO-StB 2023, R6

Die typisch stille Gesellschaft und die typische Unterbeteiligung (Teil I) – Handels?, gesellschaftsrechtliche und steuerrechtliche Grundlagen, AO-StB 2023, R6

§ 15 FAO Selbststudium: Die Sozialversicherungspflicht des GmbH-Geschäftsführers – Grundsätze und Fallgestaltungen, AO-StB 2023, R6

Aktuelle FG-Rechtsprechung rund um die GmbH, AO-StB 2023, R6

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